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LDK Hamm 2008 LDK Hamm 2008
Zuletzt geändert am:  28.04.2010
LDK Hamm 2008 - http://hamm2008.gruene-nrw.de/
12. April 2008

"Schwarz-Gelb tut diesem Land nicht gut."

Auch Arndt Klocke, die zweite Spitze von Bündnis 90/ Die Grünen NRW, konnte nichts Gutes an der Landesregierung entdecken. Doch auch er bekräftigte: an den Grünen wird man in Zukunft nicht mehr "vorbeiregieren" können.
"Schwarz-Gelb tut diesem Land nicht gut."

Der Landesvorsitzende wünscht sich, dass von diesem Parteitag ein deutliches Signal ins Land gesendet wird. Kampfeslustig und gut aufgestellt sind die Grünen, betonte Arndt Klocke. So zeigte er sich sicher, dass das gute Ergebnis der letzten Kommunalwahlen mit 10% Prozent im Landesdurchschnitt gehalten und sogar ausgebaut werden kann. Doch nicht nur die Kommunalwahl nahm der Landeschef schon jetzt fest in den Blick, auch Bundestags, Europa und die Landtagswahl 2010 haben die Grünen in NRW bereits anvisiert. Den Schwung aus den Wahlkämpfen 2009 wünschte sich Klocke mit in den Wahlkampf zur Landtagswahl 2010 zu nehmen und so die Landesregierung abzulösen.
Damit machte der Landeschef deutlich: zum Steigbügelhalter für eine im Mai 2010 abgewählte Landesregeierung, werden sich die Grünen in NRW nicht degradieren lassen.

Bis zu den Wahlen ist es zwar nicht mehr lang, dennoch müsse die inhaltliche Auseinadersetzung mit Schwarz-Gelb gesucht werden. Dabei zielte Klocke in seiner Rede insbesondere auf den kleinen Koalitionspartner der CDU, die FDP, ab.
Manipulation der Wahlterminen und des Wahlrechts, Einschränkungen der Entwicklungsfreiheit von Stadtwerken unter dem Motto "Privat vor Staat", das verfassungswidrige Gesetz zur Onlineüberwachung und die marktradikale Durchstrukturierungen der Hochschulen, seien dabei nur die Spitze vom Eisberg. Diese Themen müsste angesprochen und kritisiert werden, um so die Regierung bis zur Landtagswahl zu treiben.
Klocke schloss seine Rede mit einem Aufruf an die Basis der Partei. Der bisher so engagierte Um- und Aufbau der Grünen nach der verlorenen Landtagswahl müsse weitergeführt werden. Bei den Anstrengungen um eine noch festere Verwurzelung der Grünen in den Kommunen und der Aufklärung der Bürgerinnen und Bürger, versprach der Landesvorsitzende, im Namen des gesamten Landesvorstandes, tatkräftige Unterstützung.